ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines

1.1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen. Etwaigen abweichenden Bedingungen des Käufers widersprechen wir bereits jetzt. Sie sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. 1.2. Die teilweise oder vollständige Unwirksamkeit einer Bedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.

2. Vertragsschluss / Lieferfristen

2.1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. 2.2. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Im Warenkorb kann die Produktauswahl verändert werden (z. B. durch Löschen). Der Käufer kann sodann innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorganges gelangen. Über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Versendung der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen, über die Schaltfläche „zurück“ zum Warenkorb zurück oder die Bestellung insgesamt abbrechen. Der Käufer ist für die Dauer von 14 Tagen nach Abgabe der Bestellung an diese gebunden; das Widerrufsrecht des Käufers nach Ziff. 3 bleibt hiervon unberührt. 2.3. Der Verkäufer bestätigt die über den Online-Shop abgegebene Bestellung per E-Mail, in der die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt ist und die der Käufer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch die Lieferung der bestellten Ware, durch eine gesonderte E-Mail (Annahmeerklärung) oder der Übersendung einer Rechnung annimmt. 2.4. Wenn nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 3 Wochen zu erfolgen. Sämtliche Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages. Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. 2.5. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen zuzüglich eines Zeitraums von drei Arbeitstagen – höchstens jedoch um einen Zeitraum von 3 Wochen – von unserer Lieferpflicht. Die Hinderungsgründe werden dem Käufer unverzüglich angezeigt. Dies gilt auch dann, wenn unsere Vorlieferer von der Lieferpflicht ganz oder teilweise entbunden sind oder wenn die normalen Bezugs- und Transportmöglichkeiten nicht mehr gegeben sind. Wir sind in solchen, von uns nicht zu vertretenden Fällen – selbst wenn wir uns gegebenenfalls unsererseits bereits in Verzug befinden – berechtigt, mit entsprechenden Verzögerungen zu liefern. Daneben sind wir bei Überschreitung der ursprünglichen Lieferfristen um mehr als vier Wochen nach unserer Wahl auch berechtigt, vom Vertrag sofort oder später ganz oder teilweise zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Der Käufer kann uns nach Ablauf von drei Wochen nach dem Ende der ursprünglichen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist – die in keinem Fall eine Woche unterschreiten darf – mit dem Hinweis setzen, dass er nach Ablauf der Nachfrist die Lieferung ablehne. Nach erfolglosem Fristablauf ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung (in Textform) vom Kaufvertrag zurückzutreten. Für Lieferverzug bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

3. Widerrufsrecht

3.1. Wenn der Käufer Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. 3.2. Macht der Käufer als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 3.1. Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. 3.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Emil Scheibel Schwarzwald-Brennerei GmbH Grüner Winkel 32 77876 Kappelrodeck Telefon +49 (0)7842 9498-0 Telefax +49 (0)7842 9498-94 E-Mail [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns einge-gangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können Ihnen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

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4. Preise und Versand

4.1. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. 4.2. Der Versand erfolgt ab einem Warenwert von 75,00 € frei Haus. Unter diesem Warenwert berechnen wir eine Versandpauschale von 8,20 €. Bei Lieferung außerhalb Deutschland fallen gewichtsabhängige Versandkosten an. Diese gehen zu Lasten des Käufers. Zuschläge für Express-Sendungen etc. gehen zu Lasten des Käufers. Weitere Informationen finden Sie unter Versand & Lieferung. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und zusätzlich anfallende Versandkosten werden außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. 4.3. Nach Möglichkeit wird alles in einer Sendung geliefert. Teillieferungen sind möglich, soweit dem Käufer dies zumutbar ist. Die zur Teillieferung führenden Gründe werden dem Käufer vor Versendung angezeigt. Die wegen der Teillieferung entstehenden Mehrkosten werden von uns getragen. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Käufers, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet. 4.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die Ware an diesen ausgeliefert wird oder der Käufer in Annahmeverzug gerät. Nicht angenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Scheidet die Zustellung der Ware auch beim dritten Lieferversuch durch Verschulden des Käufers aus, steht dem Verkäufer ein Rücktrittsrecht zu. Bereits geleistete Zahlungen des Käufers werden diesem unverzüglich zurückerstattet.

5. Zahlungsbedingungen:

5.1. Dem Käufer stehen mehrere Zahlungsmittel zur Verfügung. Über diese wird er auf einer gesonderten Informationsseite Zahlungsarten unterrichtet. Vor Abschluss des Bestellvorganges kann der Käufer eines der Zahlungsmittel wählen. 5.2. Unsere Rechnungen sind – soweit nichts Anderweitiges vereinbart wird – sofort ohne jeden Abzug zu bezahlen. Soweit eine Zahlung des Käufers nicht ausreicht, sämtliche gegenüber der Verkäuferin bestehenden Schulden zu tilgen und der Käufer bei seinen Leistungen nicht bestimmt, welche Schuld damit getilgt werden soll, so wird zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden diejenige, die dem Gläubiger geringere Sicherheit bietet, unter mehreren gleichsichere die dem Schuldner lästigere, unter mehreren gleichlästigen die ältere Schuld und bei gleichem Alter jede Schuld verhältnismäßig getilgt. 5.3. Bei Zahlungsverzug haben wir – unbeschadet der Möglichkeit, einen etwaig darüberhinausgehenden höheren Schaden geltend zu machen – Anspruch auf gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem Basiszinssatz. Ferner sind wir bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselprotest berechtigt, weitere Lieferungen abzulehnen oder nur gegen Vorauskasse auszuführen. 5.4. Auch wenn die vorstehenden Voraussetzungen nicht vorliegen, steht es uns jederzeit frei, unsere Lieferungen von Vorauskasse abhängig zu machen oder nur gegen Barzahlung auszuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. 5.5 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

6. Eigentumsvorbehalt:

6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware und bis zur Einlösung der dafür etwaig gegebenen Wechsel und Schecks vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. 6.2. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. 6.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

7. Gewährleistung:

7.1. Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. 7.2. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. 7.3. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 7.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. 7.5. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen mit uns geschlossenen Vertrag. 7.6. Sofern von uns aufgrund eines ausdrücklichen Auftrages des Käufers von den für die bestellte Ware maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften abgewichen werden soll (z.B. in Bezug auf Art und Ausführung der Etikettierung), so wird von uns nach entsprechender Anmeldung diesbezüglicher rechtlicher Bedenken entsprechend diesem Auftrag geliefert; wir lehnen insoweit jegliche Haftung ab. Der Käufer stellt uns in diesem Fall im vollen Umfang von der Haftung für etwaige Folgen dieser Abweichung frei und übernimmt hierfür die alleinige rechtliche Verantwortung. 7.7. Im Falle der Weiterverarbeitung unserer Produkte hat der Käufer die lebensmittel-rechtliche Zulässigkeit für die Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen; wir lehnen insoweit jegliche Haftung ab. 7.8. Unsere Produkte sind – auch während des Transportes – fachgerecht und handelsüblich zu lagern; etwaige von uns gegebene Lagerhinweise (z.B. auf Etiketten) sind zu beachten. Für infolge nicht fachgerechter bzw. nicht handelsüblicher Lagerung bzw. aufgrund Nichtbeachtens unserer Lagerhinweise eintretende Schäden übernehmen wir keine Haftung.

8. Produktretouren

Für von uns im Einzelfall gemäß gesondert zu treffender Vereinbarung akzeptierte Retouren von Produkten, die von uns mangelfrei geliefert worden sind, sind wir vorbehaltlich anderweitig getroffener Vereinbarung berechtigt, pauschal 20 % Bearbeitungskosten vom Retouren-Wert zuzüglich Rückfracht einzubehalten.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt ihrer Bestellung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. 9.2. Wenn sie Kaufmann sind und ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtlichen und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

10. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Hinweis gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) . Der Verkäufer wird nicht an einem Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Versandkostenfrei ab 75,- Euro Warenwert

(Gilt nur für Lieferungen innerhalb Deutschland. Bei Nachnahmezahlung zzgl. aller Nachnahmegebühren).